Aus Leons Tastatur (III)

Geheime Abstimmung über die

Sommerschließzeiten der Kindergärten.

17 : 14 für Einführung: Kindergärten

zwischen den Jahren und zwei

Wochen im Sommer geschlossen. Gilt 
ab 2022.

Foto: Leon Hogrefe 

Lautstarke Auseinandersetzung über Straßenausbaugebühren

9. Juli 2020, meine erste Ratssitzung, die ich als Mitarbeiter der internetten Zeitung "Burgdorfer Kreisblatt" besuche: dass sich Politiker streiten, habe ich erwartet, wie sie sich fetzen können, nicht.

Die sowieso schon unter den Ratsmitgliedern leidenschaftlich geführte Diskussion über die Beitragszahlungen von Anliegern für den Ausbau und die Sanierung ihrer Straßen, fand ihren Höhepunkt in einer wüsten Auseinandersetzung zwischen Michael Fleischmann von den Linken und Rüdiger Nijenhof von den Freien Burgdorfern, die lautstark in Beschimpfungen ausartete. 

Dies spielte sich wie folgt ab: Michael Fleischmann machte zunächst auf seinen Antrag zur Umschichtung der Beteiligungen für den Straßenbau aufmerksam: „Eine sozial verträgliche Lösung muss gefunden werden“, da die momentane Situation für Familien und Rentner unsozial sei und die erhobenen Zinsen für die Verrentungsrichtlinie den "Machenschaften des Bankwesens" ähnelten. (Die sogenannte Verrentungsrichtlinie besagt, dass Anlieger bei der Stadt einen Kredit aufnehmen können, wenn sie die Kosten für den Straßenausbau überfordern. Die Laufzeit beträgt 20 Jahre, der gegenwärtige Zinssatz rund 2,1 Prozent.) 

Zudem forderte Michael Fleischmann  eine stärkere Beteiligung der „Reichen“. Zu diesem Zeitpunkt merkte man ihm schon eine leichte Verärgerung an, anschließend überreichte er  den Pressemitgliedern seinen Änderungsantrag. Auch die FDP machte ihren Unmut deutlich; insbesondere Rentner mit kleinem Einkommen seien benachteiligt, sagte Thomas Dreeskornfeld. 

Auf der Gegenseite wies in der Person von Gerald Hinz die SPD, welche laut Fleischmann „keine soziale Partei mehr ist", den Antrag des Linken zurück.  Zu diesem Zeitpunkt blieb es noch verhältnismäßig ruhig. Rüdiger Nijenhof nannte die Kosten für den Straßenausbau einen „ordentlichen Schluck aus der Flasche des Haushalts“. Er möchte die Kosten auf das Land Niedersachsen übertragen, um die Kommune zu entlasten. 

So hätten sich die Ehrenratsherren

Karl-Heinz Meyer (CDU) und Walter

Wundram (SPD, am zweiten

Tisch) in ihrer aktiven Zeit

nie gefetzt. Foto: Leon Hogrefe

Dann begann der Streit zwischen Michael Fleischmann und Rüdiger Nijenhof.  Nijenhof warf Fleischmann vor: "Sie sind nicht mal dort gewesen." Damit meinte er die Beratungen in den Ausschüssen über die Straßenausbaugebührensatzung. Außerdem sei Fleischmanns Antrag vermutlich rechtswidrig.

Anschließend wurde es laut. "Sie wissen ganz genau, dass ich kein Stimmrecht habe", schrie Fleischmann. "Sie sind ein Idiot!", rief er schließlich Nijenhof zu. Der Saal war aufgebracht über diese Art der Auseinandersetzung. 

Nach der Ratssitzung sprach mich Michael Fleischmann an: "Hoffentlich war das nicht abschreckend für Sie." Daraus schloss ich: Dieser Ratsherr kann auch anders. 

Leon Hogrefe

Tjaden tappt (516)

Wenn die Region Hannover Unerklärbares erklärt

Kaum sind auf diesen Seiten erneut Zweifel an der Corona-Statistik der Region Hannover angemeldet worden, startet die Region Hannover auf ihren Internet-Seiten einen Erklärungsversuch.

Heute meldet die Region Hannover 25 registrierte Infizierte, von denen angeblich 74 im Krankenhaus liegen. Das sind neun registrierte Infizierte weniger als gestern und sieben Infizierte mehr als gestern in den Krankenhäusern. Dazu merkt die Region neuerdings an, dass nicht alle Infizierten, die im Krankenhaus sind, aus der Region Hannover stammen. Wo sie herkommen, wird allerdings nicht verraten.

Warum Infizierte aus anderen Regionen in Krankenhäusern der Region Hannover behandelt werden, erscheint rätselhaft. Denn nirgendwo in der Umgebung gibt es eine dramatische Entwicklung, im Gegenteil: Überall zeigt der Statistik-Pfeil nach unten. Außerdem scheinen einige Patienten täglich verlegt zu werden, was wohl niemand verantworten könnte. Denn am 6. Juli sollen 79 Infizierte in den Krankenhäusern der Region Hannover gewesen sein, am 7. Juli 67 und am 8. Juli 74. Diese Merkwürdigkeit wischt die Region Hannover mit dem Hinweis weg, es seien in den Krankenhäusern noch nicht alle Infizierten getestet worden. Nachgewiesen sei Covid-19  bei sieben Personen. Sachdienlich ist dieser Hinweis nicht.

Bei den Statistiken der Region Hannover scheint also nur eins sicher zu sein:  nichts. 

Tjaden tappt (515)

Mike schnitzt sich einen
Abstandshalter.

Locker bleiben in der Corona-Bewährungsprobe

Beim Lesen der Corona-Regeln sollte man locker bleiben. Zumal es auch Fortschritte gibt. Immerhin unterscheiden jetzt die ersten Bundesländer zwischen drinnen und draußen, da die Ansteckungsgefahr an der frischen Luft wesentlich geringer ist als in Gebäuden, wird draußen mehr erlaubt. 

In Mecklenburg-Vorpommern scheinen die Unterschiede bei der Luftqualität besonders groß zu sein. Drinnen dürfen sich 200 versammeln, draußen 500. In Niedersachsen sind die Qualitätsunterschiede wohl wesentlich geringer. Deshalb sind es immer höchstens 500, die an Veranstaltungen teilnehmen dürfen. Wer sitzt, muss allerdings drinnen keine  Mund-Nase-Bedeckung mehr tragen.  Darüber dürften sich besonders Gefängnisinsassen freuen. 

Damit niemand auf die Idee kommt, mit dem eigenen Gartenstuhl ins Kino, in die Oper oder ins Theater zu gehen, ist bei jeder Veranstaltung eine feste Bestuhlung vorgeschrieben. Auch bei der Bestuhlung gibt es natürlich Unterschiede. In Hamburg schützen Stühle wesentlich besser vor dem Corona-Virus. Deswegen beginnt das Veranstaltungsverbot dort drinnen nicht bei 501, sondern bei 651 und draußen bei 1001.

Wird eine Veranstaltung so schlecht besucht, dass nicht einmal 11 kommen, darf die Abstandsregel in Niedersachsen missachtet werden. Merken müssen Sie sich auch das nicht, denn demnächst sollen neue Regeln bekannt gegeben werden. Locker bleiben!

Tjaden tappt (514)

Überholverbot, wenn es eng wird.

Wenn Polizeibeamte aus Burgdorf Punkte in Flensburg sammeln wollen

Das hätte bis zu 80 Euro Bußgeld kosten können (Hupen innerorts). Dafür wären noch einmal 30 Euro fällig gewesen (zu geringer Abstand zu einem Radfahrer, vorgeschrieben sind innerorts 1,50 Meter). Den Punkt in Flensburg hätten sich die beiden Polizeibeamten als Privatpersonen vielleicht teilen können. 

Wenn auf der Schillerslager Straße der Verkehr rollt, muss eben ein Streifenwagen für Staugefahr sorgen. Ein Autofahrer will an einem parkenden Auto vorbeifahren, als ihm ein Streifenwagen entgegenkommt. Statt weiterzufahren, zögert er, steht nun schräg auf der Straße. Der Streifenwagen kommt immer näher und hupt. Das irritiert den Autofahrer noch mehr. Er traut sich nicht mehr vor und nicht mehr zurück. Hinter ihm müssen die ersten Autos anhalten. 

Ich radele auf dem Schutzstreifen an der Auto-Anhäufung vorbei und überlege nur kurz, ob ich nicht klingeln sollte, damit im Streifenwagen nicht mehr gehupt wird, denn dieses Hupen könnte sogar als Nötigung ausgelegt werden. Mache ich nicht. Das Blech-Knäuel löst sich auf, der Streifenwagen rauscht an mir vorbei. Da es sowieso windig ist, macht mir der Fahrtwind nicht viel aus. Die Pedale ist auch noch dran. 

Tjaden tappt (513)

Der Virologe und die "Bild"-Zeitung

Leander empfiehlt Christian Drosten bei Twitter eine automatisierte Antwort, mit den "Hetzern von Bild" müsse man nicht reden. Andere bieten dem Virologen Unterstützung an. Er selbst schreibt:

Christian Drosten

@c_drosten

Das sind die nicht endenden, unterstellenden und aggressiven Anfragen der Bild-Zeitung. Fast jeden Tag kostet das mich, die Pressestelle der Charité, sowie zwei Medienanwälte Stunden unserer Arbeitszeit. Seit über einem Monat geht das so.

Jetzt will Christian Drosten erst einmal Urlaub machen. Das Verhältnis zwischen "Bild" und Drosten ist zerrüttet, seit der Virologe mit einer Studie in die Kritik geraten ist und Christian Drosten bei Twitter ankündigte, sich keine Zeit für "Bild" nehmen zu wollen. Hier klicken