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Deutschland wieder auf SparflammeIn Deutschland wird das öffentliche Leben vom kommenden Mittwoch (16. Dezember) bis zum 10. Januar heruntergefahren werden, um die Ausbreitung des Coronavirus wieder einzudämmen. Kanzlerin Merkel (CDU) stellte am Sonntag die mit den Bundesländern abgestimmten Maßnahmen vor.
- Der Einzelhandel wird vom 16. Dezember bis zum 10. Januar geschlossen, Ausnahmen gelten für Geschäfte, die den täglichen Bedarf decken. Dazu zählen: Lebensmittelläden, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Tierbedarf, Futtermittelmärkte, Weihnachtsbaumverkauf und Großhandel.
- Schulen sollen grundsätzlich geschlossen werden, oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten. Für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen gelten.
- In Kindertagesstätten wird analog verfahren. Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen.
- Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob Unternehmen entweder durch Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösungen geschlossen werden können.
- Das Trinken alkoholischer Getränke im öffentlichen Raum wird vom 16. Dezember bis 10. Januar untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.
- Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird generell verboten. Am Silvestertag und Neujahrstag gelten bundesweit ein An- und Versammlungsverbot sowie ein Feuerwerksverbot auf vielbesuchten Plätzen, die von den Kommunen festgelegt werden.
- Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden bzw. bleiben geschlossen.
- Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo- und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege bleiben weiter möglich.
- Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind nur zulässig, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt werden kann. Es gilt Maskenpflicht auch am Platz, der Gemeindegesang ist untersagt. Wenn volle Besetzung erwartet wird, sollen sich die Besucher anmelden.
- Für Alten- und Pflegeheime sowie mobile Pflegedienste sollen besondere Schutzmaßnahmen getroffen werden. Der Bund unterstützt diese mit medizinischen Schutzmasken und durch die Übernahme der Kosten für Antigen-Schnelltests.
- Die Länder werden eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten- und Pflegeeinrichtungen anordnen. In Regionen mit erhöhter Inzidenz soll der Nachweis eines aktuellen negativen Coronatests für die Besucher verbindlich werden.
ZDF, 13. Dezember 2020
Wieder Ärger mit FFP2-Masken
Nach Vorwürfen der Arbeiterwohlfahrt in NRW, sie habe vom Bund Zehntausende Masken für Pflegeheime geliefert bekommen, die nicht für den Einsatz im medizinischen Bereich geeignet seien, fordern Patientenschützer eine rasche Aufklärung. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte der "Rheinischen Post", dass es schon im Frühjahr Ärger mit sechs Milliarden FFP2-Masken gegeben habe: "Damals haben Lieferanten gegen die Bundesregierung prozessiert, weil das Gesundheitsministerium wegen Beanstandung der Qualität nicht bezahlen wollte." Deshalb verwundere es, dass jetzt die Regierung selbst FFP2-Masken von offenbar zweifelhafter Qualität verschickt haben soll. Solche Hinweise gebe es aus Pflegeheimen, die vorab Pakete im Auftrag des Ministeriums erhalten haben, fügte Brysch hinzu. "Jens Spahn muss den Vorwurf jetzt unverzüglich aufklären. Denn schon Dienstagfrüh werden die ersten Menschen ihre drei kostenfreien Masken in der Apotheke abholen wollen", sagte er.
tagesschau, 15. Dezember 2020 Live-Ticker
Verbotene Broschüre auf Uni-Seiten
Burgwedel-16. Dezember 2020. Auf dem Buchmarkt ist meine Broschüre "Viele Grüße. Dein Corona-Virus" zwar nicht für lange gelandet, aber dafür gibt es meine Anmerkungen jetzt auf den Internetseiten eines Corona-Geschichtsprojektes der Universitäten Hamburg, Bochum und Gießen. Amazon fand meine Beiträge unpassend und lehnte die Veröffentlichung nach wenigen Stunden ab, das Selfpublishing-Portal Lulu löschte wegen dieser Broschüre sogar meinen Account. Auch mein Versuch, die Broschüre unter dem Titel "UnverDROSTEN durch die Corona-Krise" in einer erweiterten Fassung an den Neu-Start zu bringen, scheiterte. Diese erweiterte Fassung hat 58 Seiten und ist nun als PDF-Datei auf den Uni-Seiten veröffentlicht worden. Hier klicken
Kaum funktionierende Lernplattformen
Nach den Pannen bei digitalen Lernplattformen für den Distanzunterricht von Schulen hat der Lehrerverband kritisiert, dass jedes Land sein eigenes System hat. "Ich verstehe bis heute auch nicht, warum jedes Land hier das Rad neu erfinden muss. Da hätte es eigentlich einer gemeinsamen Anstrengung bedurft", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger im Morgenmagazin von ARD und ZDF. In kaum einem Bundesland gebe es derzeit eine wirklich funktionierende Lernplattform. "Es ist auch leider im letzten halben Jahr wenig dafür getan worden, dass diese Lernplattformen dann entsprechend aufgerüstet werden, und das rächt sich jetzt." Der Verband fordert deswegen nun von allen Schulministerien, "dass jetzt ein Masterplan entwickelt wird, wie man langfristig tatsächlich das Bildungsniveau sichert", so Meidinger.
tagesschau Live-Ticker, 18. Dezember 2020
Banken vermitteln keine Sofort-Darlehen des Staates
In einer Krise haben sich Sofort-Darlehen des Staates bewährt: Unabhängig davon, ob ein Betrieb bereits überschuldet ist, gewähren Bund und Länder günstige Darlehen, bürgen so für die Unternehmen und zahlen, falls der Betrieb pleite geht, dessen Kreditschuld. Während der Bund seine Förderprogramme meist über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) abwickelt, bedient sich das Land Niedersachsen der NBank als Förderbank. Über die NBank versucht Niedersachsen auch seine Corona-Hilfen an in Not geratene Betriebe zu bringen.
Der Haken: Nach Informationen des NDR in Niedersachsen weigern sich einige Banken und sogar öffentlich-rechtliche Sparkassen, das Landesgeld an Unternehmen zu vermitteln.
NDR, 20. Dezember 2020
Drosten "nicht sehr besorgt" über Corona-Variante
Auf die Berichte über die in Großbritannien entdeckte neue und angeblich deutlich ansteckendere Variante des Coronavirus hat der Virologe Christian Drosten von der Berliner Charité zurückhaltend reagiert. Seiner Einschätzung nach könnte die Mutation zwar bereits in Deutschland angekommen sein. Er sei deshalb aber "nicht sehr besorgt", sagte der Forscher im Deutschlandfunk. Er wolle die Lage allerdings auch nicht verharmlosen und sei - wie alle anderen auch - in einer "etwas unklaren Informationslage".
Die Angabe über eine 70-prozentige höhere Ansteckungsrate im Vergleich zur Ursprungsvariante sei ein Schätzwert, so Drosten. Man müsse weitere Informationen aus Großbritannien im Laufe der Woche abwarten. Er erwarte aber nicht, dass die veränderte Virus-Art Impfstoffe weniger effektiv mache.
tagesschau, 21. Dezember 2020
Drosten nun doch besorgt
Charité-Virologe Christian Drosten hat sich wegen der in England entdeckten Mutation des Coronavirus besorgt gezeigt. Bezogen auf neue Daten zur neuen Corona-Variante von der englischen Gesundheitsbehörde schrieb Drosten auf Twitter: „Das sieht leider nicht gut aus.“ Die Daten zeigen, dass die Virusmutation deutlicher ansteckender als bisher bekannte Varianten sei. Noch am Vortag sagte der Chefvirologe der Berliner Charité, dass er nicht übermäßig besorgt sei, aber sich in einer etwas unklaren Informationslage befinde.
Redaktionsnetzwerk Deutschland, 22. Dezember 2020
Weihnachten mit möglichst wenigen Kontakten
Über die Weihnachtstage werden die Konktaktbeschränkungen auch in Norddeutschland leicht gelockert. Dann darf sich ein Haushalt mit bis zu vier weiteren Menschen aus dem engsten Familienkreis aus verschiedenen Haushalten treffen. Grundsätzlich gilt dabei aber: Auch über Weihnachten sollen die Norddeutschen wegen der derzeit hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen eher auf Kontakte verzichten.
NDR, 24. Dezember 2020 Live-Ticker
Virus-Mutation auch in Deutschland
Die vor wenigen Tagen in Großbritannien entdeckte Mutation des Coronavirus ist zum ersten Mal in Deutschland nachgewiesen worden. Eine Frau, die sich in Baden-Württemberg aufhält, habe sich mit dem mutierten Erreger angesteckt, teilte das Gesundheitsministerium des Bundeslandes mit.
Die Frau war demnach am 20. Dezember aus Großbritannien über den Flughafen Frankfurt/Main nach Baden-Württemberg eingereist. Derzeit besuche sie Angehörige im Landkreis Freudenstadt, habe sich aber in häusliche Isolation begeben. Zudem seien bereits drei engere Kontaktpersonen ermittelt worden, die sich ebenfalls in Quarantäne begeben hätten.
tagesschau, 24. Dezember 2020
Virus-Variante auch in Niedersachsen
Die neue Coronavirus-Variante aus Großbritannien ist erstmals in Niedersachsen nachgewiesen worden. Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) habe die Virus-Variante B1.1.7 bestimmen können.
Das teilte das Gesundheitsministerium am Montagabend in Hannover mit. Es handele sich dabei um Proben eines mittlerweile gestorbenen, sehr alten Covid-Patienten mit Vorerkrankungen sowie seiner Frau.
NDR, 29. Dezember 2020
Ruhige Silvesternacht
Ein Sprecher des Lagedienstes in Hamburg erklärte, die Straßen seien sehr leer gewesen. Nur vereinzelt hätten Beamte Feuerwerkskörper einsammeln müssen. Auch aus Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern meldete die Polizei nur kleinere Verstöße gegen die geltenden Auflagen.
Zahlreiche deutsche Städte hatten es untersagt, in der Silvesternacht auf zentralen Straßen und Plätzen Feuerwerk abzubrennen. Das bundesweite Versammlungsverbot gilt auch noch am Neujahrstag.
NDR, 1. Januar 2021
Inzidenzzahlen bei Schülern halbiert
Vor drei Wochen wurden Schulen geschlossen oder zumindest wurde die Präsenzpflicht ausgesetzt; über Weihnachten und Neujahr waren bundesweit Ferien. In diesem Zeitraum halbierten sich den jüngsten RKI-Daten zufolge die Sieben-Tage-Inzidenz bei Schülerinnen und Schülern. Lag dieser Wert in der Woche vom 7. bis 13. Dezember bei den 15 bis 19-Jährigen noch bei 224 Infektionen auf 100.000 Einwohnern - und damit deutlich über dem Durchschnitt der Gesamtbevölkerung, sank sie bis Anfang Januar auf 123. Bei den zehn bis 14-Jährigen lag die Inzidenz Mitte Dezember noch bei 153, nun bei 70. Und bei Kindern im Grundschulalter sank sie in diesem Zeitraum von 115 auf 51.
Verstößt 15-Kilometer-Radius gegen Verfassung?
Mit den neuen, verschärften Regelungen geht der Lockdown in die nächste Runde. Bürger, die in sogenannten Hotspots leben, wo der Inzidenzwert von 200 überschritten wird, dürfen sich ab sofort nicht
weiter als 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen. Dabei wird bisher keine Unterscheidung zwischen Stadt- und Dorfbewohnern gemacht.
„Die Möglichkeiten für die Bewohner einer Stadt
sind ganz andere, als die für Bewohner eines abgelegenen Dorfes. Stadtbewohnern steht das gesamte Stadtgebiet und 15km darüber hinaus zur Verfügung, während die Dorfbewohner eine deutlich geringere
Bewegungsfreiheit innerhalb ihre Aktionsradius hätten“, so Rechtsanwalt Markus Mingers (www.mingers.law).
Impfpflicht für Pflegepersonal
Drosten untersucht neue Corona-Variante
In Deutschland ist eine bislang unbekannte Variante des Coronavirus entdeckt worden. Die im Klinikum Garmisch-Partenkirchen in Bayern aufgetretene Mutation wird nun in Berlin vom Team des Virologen Christian Drosten untersucht. In dem Klinikum ist es zuletzt zu einem Corona-Ausbruch gekommen. 73 Patienten und Mitarbeiter wurden positiv getestet. Davon wurde die neue Corona-Mutation bei 3 infizierten Personen nachgewiesen. Dass es sich dabei um eine noch unbekannte Virusvariante handelt, wurde bereits bestätigt, heißt es im Münchner Merkur. Die Charakteristik der Mutation ist aber noch völlig unklar.
"Eine Panikmache wäre absolut unseriös und unangebracht."
futurezone, 18. Januar 2021
Demonstranten eingezäunt
Auf dem Erfurter Domplatz haben sich rund 1.000 Menschen versammelt, um gegen Corona-Auflagen zu protestieren. Unter ihnen befinden sich sogenannte Querdenker und andere Corona-Skeptiker auch aus anderen Bundesländern. Die Polizei hat das Areal eingezäunt und Schleusen eingerichtet.
Aus Infektionsschutzgründen dürfen maximal 1.000 Demonstranten in den eingezäunten Bereich. Kurz vor 17 Uhr war diese Grenze laut Polizei erreicht. Weitere Interessenten würden abgewiesen, schrieb die Polizei auf Twitter. Die Polizei hat einen Wasserwerfer in Sichtweite der Demonstranten geparkt. In dem Areal müssen sich die Demonstranten an Auflagen wie 1,5 Meter Mindestabstand, Alkoholverbot und Maskenpflicht halten.
Geimpfte dürfen rein
Island hat seine Einreise-Regeln für Personen, die gegen das Coronavirus geimpft sind, enorm gelockert. Corona-Geimpfte dürfen nun wieder ohne Quarantäne einreisen und müssen nicht einmal einen negativen Corona-Test vorlegen, wie das isländische Gesundheitsministerium informiert. Die Einreisenden müssen ihre vollständige Corona-Impfung, also beide Impfdosen, mit einem Nachweis belegen können. Dieser Nachweis muss Vorname und Nachname (so wie in den Reise-Dokumenten), Geburtsdatum, Nationalität, Reisepass- oder Personalausweis-Nummer und das Datum der Impfungen enthalten. Zudem muss Covid-19 als Krankheit genannt werden, gegen die geimpft wurde. Die Bescheinigung muss auf Isländisch, Dänisch, Norwegisch, Schwedisch, Englisch oder Französisch ausgestellt sein. Island akzeptiert aktuell aber nur die Impfungen von Pfizer-BioNTech und Moderna.
Keine Lockerungen vor Ostern
Der Virologe Christian Drosten hat erneut eindringlich vor zu frühen Lockerungen in der Corona-Pandemie gewarnt. "Für die Zeit bis Ostern können wir noch nicht viel an Bevölkerungsschutz durch die Impfung erwarten", sagte der Charite-Wissenschaftler im Podcast "Coronavirus-Update" bei NDR-Info vom Dienstag.
Ethikrat gegen Lockerungen für Geimpfte
Auch Geimpften, die nicht mehr infektiös sind, können nach Auffassung der Ethiker einfache Präventionsmaßnahmen wie Abstandsregeln oder das Maskentragen zugemutet werden. "Wegen der Gefahr, dass die praktische Durchsetzbarkeit und Akzeptanz dieser Regeln durch Ausnahmen für geimpfte Personen leiden würde, sollten sie für alle Personen zum selben Zeitpunkt aufgehoben werden", empfiehlt das Gremium.
Merkels stabile Inzidenz
Weitere Lockerungen für die Wirtschaft sollen erst ab einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner erfolgen. Merkel sagte auf eine Frage hin, was eine stabile Inzidenz bedeute, es solle an mindestens 3 Tagen eine solche Inzidenz erreicht werden.
Dann sollen der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie noch geschlossene Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder öffnen können. Vorgesehen ist eine Begrenzung auf 20 Quadratmeter pro Kunde. Die Länder sollen sich untereinander abstimmen, sodass es nicht zum Einkaufstourismus über Ländergrenzen kommt.
Die Welt, 11. Februar 2021
Zum Beginn der Serie
Corona-Virus (XV)
