Ab 7. November bin ich wieder hier. |
Irgendwann im Leben kann man nur noch selten sagen "Das gibt es doch gar nicht", denn vieles hat man so oder etwas anders bereits erlebt. Das gilt auch für das Ansinnen jener "Mitarbeitenden der Stadtverwaltung", also von Burgdorfs Bürgermeister Armin Pollehn, die mir Äußerungen in meinem blog www.obdachlos.info untersagen lassen wollen, die sie für diffamierend halten. Welche das sind, weiß ich noch gar nicht.
Ob es deswegen einen Prozess gibt, entscheidet die Staatsanwaltschaft Hildesheim. Sollten auch diese Juristen etwas gegen freie Meinungsäußerungen haben, werde ich mich vor Gericht verteidigen, ich käme also noch einmal von der Blumeninsel Madeira zurück nach Niedersachsen. Dann wäre dieses "Tjaden tappt" auch nicht das letzte.
Ist es wahrscheinlich aber doch. Denn die Zeiten, in denen man sich für Verbotsanträge nur an das Landgericht in Hamburg wenden musste, wenn einem eine Meinungsäußerung nicht gefiel, sind vorbei. Ein Richter entschied damals, dass jede Meinungsäußerung einen Tatsachenkern enthalte. Dieser Tatsachenkern könne überprüft werden. Und schon galt nur noch die Meinung des Richters...
1992: In den Tod gesprungen
2006: Weg mit den fiktiven Interviews
2008: Zeugen Jehovas: Tjadens blog muss weg
2009: Step gGmbH Hannover/Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg: Tjadens blog darf gar nicht erst erscheinen
2014: Landgericht Oldenburg: Staatsanwaltschaft hat Text von Tjaden nicht verstanden
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