Corona-Virus (XVI)

Corona-Gipfel abgesagt

Nächtelange Diskussionen, Alleingänge der Länder nach den Beratungen – all das hat es bereits bei den Corona-Gipfeln von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten gegeben. Dass eine Beratung abgesagt wurde, ist bis heute nicht vorgekommen. Doch nun ist der für Montag angesetzte Termin nach Informationen unserer Redaktion geplatzt.

Berliner Morgenpost, 9. April 2021

Kanzlerin wirbt für "Notbremse"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag die geplante bundesweite Notbremse gegen die dritte Corona-Welle verteidigt. Es handle sich dabei um "die im Wortsinne notwendigen Konsequenzen" der Situation, sagte Merkel bei der Beratung der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Bundesweit einheitlich sollen Regelungen für eine Verminderung der Kontakte getroffen werden, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt mehr als 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen kommen. Dort sollen etwa von 21 Uhr an Ausgangsbeschränkungen greifen, damit sich weniger Menschen privat in Innenräumen treffen und gegenseitig anstecken können.

Süddeutsche Zeitung, 16. April 2021

Kritik an, aber Zustimmung für "Bundesnotbremse"

Einige Länderchefs haben die am Mittwoch im Bundestag beschlossene Bundesnotbremse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie als nicht weitreichend genug kritisiert. Alle Ministerpräsidenten sagten aber zu, die Zustimmung zum Infektionsschutzgesetz bei einer Abstimmung im Bundesrat am Donnerstagmittag nicht blockieren zu wollen.

So sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem MDR: "Diese Bundesnotbremse hätten wir uns sparen können, wenn wir seit Februar in der Ministerpräsidentenkonferenz einen bundeseinheitlichen Stufenplan verabredet hätten." Der Linke-Politiker kritisiert vor allem, dass im Gesetz so wenige Möglichkeiten der Betätigung im Freien gegeben seien. "Wir wollen doch, dass die Menschen wieder rauskommen."

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