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Sonntag, 7. April 2024

Wen habe ich verleumdet?

Wer sind diese diversen Mitarbeitenden?

13. Oktober 2023. Dieses Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hildesheim gegen mich kann nur auf die Kappe von Bürgermeister Armin Pollehn gehen, denn so was würde sich wohl keine Mitarbeiterin und kein Mitarbeiter der Burgdorfer Stadtverwaltung ohne Wissen des Chefs trauen. 

"Tatvorwurf: Verleumdung" soll wohl ein Paukenschlag sein. Auf diese Pauke gehauen wird in einem Schreiben, das Polizeikommissarin Minkischak am 10. Oktober 2023 verfasst hat (Zeichen 2023 01 264 683 -8 -001). Unter Kurzsachverhalt schreibt sie: "Der Beschuldigte stellt diverse unwahre Behauptungen in einen Online-blog ein, mit denen diverse Mitarbeitende der Stadtverwaltung diffamiert werden."

Gemeint ist wohl mein blog www.obdachlos.info. Das Wort Mitarbeitende lässt keine Schlüsse darauf zu, ob es sich um männliche oder weibliche Mitarbeiter handelt. Wie viele sind es?  Um wie viele Behauptungen geht es? 

Zur Anlage gehören ein Belehrungs- und ein Anhörungsbogen, die ich innerhalb von 14 Tagen ausfüllen soll. Im Anhörungsbogen habe ich "Ich gebe die Tat nicht zu" angekreuzt. Außerdem habe ich darauf hingewiesen, dass ich Texte über die Missstände im Obdachlosenheim Drei Eichen nicht nur auf www.obdachlos.info, sondern auch in den Broschüren "Obdachloser Schimmelreiter" und "Eta und das verlorene Mädchen" veröffentlicht habe. 

Wenn schon diverse "Mitarbeitende der Stadtverwaltung" freie Meinungsäußerung bekämpfen wollen, dann sollten sie das auch mit der Freiheit der Kunst tun.

16. Oktober 2023. Polizeikommissarin Minkischak habe ich mitgeteilt, dass ich derzeit keine Stellung nehmen werde. Die Akte geht also unverzüglich an die Staatsanwaltschaft Hildesheim zurück. Das spart Kosten, die vom Steuerzahler getragen werden müssten.  Die "diversen Mitarbeitenden der Stadtverwaltung", also von CDU-Bürgermeister Armin Pollehn erzeugen mit dem Versuch, das Grundgesetz auszuhebeln, schon genug Kosten für die Ermittlungsarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft. Das Schreiben der Polizei habe ich nicht nur für die CDU, die SPD und die FDP kopiert, auf eigene Kosten. 

17. Oktober 2023. Schon wieder seltsames Verhalten der Lebenshilfe Peine-Burgdorf

Wie weiter mit dem Ermittlungsverfahren?

23. Oktober 2023. Bis zu meinem Abflug nach Madeira am 7. November wird das Ermittlungsverfahren wohl kaum abgeschlossen sein. Welche Möglichkeiten gibt es? 1. Das Verfahren wird eingestellt. Die "diversen Mitarbeitenden der Stadtverwaltung" hätten sich blamiert. 2. Die Staatsanwaltschaft Hildesheim versucht, das Verfahren mit einem Strafbefehl zu beenden. Würde ich die geforderte Summe bezahlen, wäre das keinesfalls ein Schuldeingeständnis. Ich würde trotzdem nicht bezahlen, sondern widersprechen. Es käme zum Strafprozess. 3. Auch dann käme es zu einem Strafprozess: Die Staatsanwaltschaft klagt mich an. Das halte ich für sehr unwahrscheinlich.  

25. Oktober 2023. Einer der "diversen Mitarbeitenden" wird schon nervös.

6. April 2024. Und was haben diese Mitarbeitenden nun gelernt? Dass sie Missstände so schnell wie möglich beheben sollten statt Kritik an Missständen zu bekämpfen?


Freitag, 20. Februar 2015

Tjaden tappt (XXVII)

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Staatsanwalt

Diese Erklärung hat die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz heute vor dem Niedersächsischen Landtag abgegeben:

"Die Staatsanwaltschaft Göttingen führt seit mehreren Monaten ein Verfahren gegen Unbekannt wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen Herrn Bundespräsident a.D. Christian Wulff.

Aus gleichem Grunde führt die Staatsanwaltschaft Göttingen seit Mitte Dezember 2014 ein Verfahren im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy.

Ich möchte Sie wegen der besonderen Bedeutung der Sache darüber informieren, dass die ermittelnde Staatsanwaltschaft Göttingen nach umfangreichen Vorermittlungen nun zu dem Ergebnis gelangt ist, dass ein strafrechtlicher Anfangsverdacht gegen den Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Celle, Herrn Dr. Frank Lüttig, besteht. Ihm wird vorgeworfen, als früherer Leiter der Strafrechtsabteilung im Niedersächsischen Justizministerium sowie als Generalstaatsanwalt in acht Fällen in strafbarer Weise Geheiminformationen an Dritte weitergegeben zu haben. Sieben Fälle davon betreffen geheime Informationen aus dem Verfahren gegen Herrn Bundespräsidenten a.D. Christian Wulff. Ein Fall betrifft das laufende Verfahren gegen Herrn Edathy.

Die Ermittlungen richten sich darüber hinaus gegen eine zweite Person, deren Namen ich Ihnen derzeit aus ermittlungstaktischen Gründen jedoch nicht nennen darf.

Ich bin mir der Bedeutung meiner Erklärung vor diesem Hohen Haus sehr bewusst. Und deshalb lassen sie mich anfügen: In diesem, wie in jedem anderen Ermittlungsverfahren gilt die Unschuldsvermutung - also auch hier. So schwer der Vorwurf auch heute auf den Schultern der Justiz lastet, so wichtig ist die vollständige und lückenlose Aufklärung der Vorwürfe. Wir sollten deshalb die Staatsanwaltschaft Göttingen ihre Ermittlungen in Ruhe zu Ende führen lassen. Selbstverständlich werde ich Sie über den weiteren Fortgang unterrichten.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit."

Auch ich habe negative Erfahrungen mit der Staatsanwaltschaft von Hannover gemacht, mit dem "Anzeiger für Burgdorf und Lehrte" ebenfalls. Einiges schilderte ich in meiner Broschüre "Zwei Schweinchen und ein Anzeiger". Ein Exemplar bekam die Justizministerin, die nicht reagierte. Der Klick zur Broschüre Ihr Vorgänger im Amt ließ mich dreist belügen. Das ich die Wahrheit geschrieben habe, bestritt niemand.

Montag, 31. März 2014

Tjaden tappt (VII)

Der Kleine und das Smarties-Phone

Da sitzt der Kleine in seinem Zimmerchen, die Lego-Steine sind alle kaputt, aus dem Haus kommt er nicht, die Schlaglöcher in Wilhelmshaven sind viel zu tief, Mami ist nicht da und Papi schon lange verschwunden, wie nur sollte der Kleine seine Zeit verbringen, wenn Mami nicht ihr Smarties-Phone vergessen hätte? Die Tasten sind so schön blau, gelb und rot, Farben unterscheiden kann der Kleine, sinnvolle von sinnloser Freizeitgestaltung unterscheiden kann er nicht. Dazu wohnt er schon zu lange in Wilhelmshaven.

Ich kenne die Stadt. Ich bin dort geboren. Und ich sage Ihnen, da kann man was erleben. Nur dieser Kleine nicht. Der muss sich das Leben von anderen leihen. Wie er sich das Smarties-Phone von seiner Mami geliehen hat. Mit dem verschickt er Buchstaben. Die ergeben manchmal Wörter. Wenn der Kleine wieder einmal ein Wort geschafft hat, brabbelt er vor sich hin: "Kommentar für Tjaden." Dann weint er: "Der wohnt nicht mehr in Wilhelmshaven."

Aber mit dem Smarties-Phone kommt er über jedes Schlagloch, er muss es nur in Richtung JadeWeserPort halten. Dort gibt es keine Schiffe, also auch keine Hindernisse für seine Buchstaben, die gelegentlich Wörter bilden wie im Rat SPD und CDU eine Koalition, die nach jeder Pleite versichert, dass es nun aufwärts gehe, weil abwärts nach so vielen Pleiten nicht mehr möglich sei. Ist aber.

Wieder huschen die Fingerchen des Kleinen über die roten, gelben und blauen Tasten, denn die Geschichte über Polizeibeamte, die sich bei ihren Einsätzen auch schon mal falsche Namen geben, mag er nicht. Die soll nicht noch bekannter werden. Schließlich gibt es Geschichten aus Wilhelmshaven, die sind schon bekannt genug. Sie stehen in Büchern, die in der Stadt nicht gelesen werden sollten. Deshalb sind sie von den meisten Buchhandlungen auch nicht angeboten worden. Sie waren eher verboten.

Ob in Wilhelmshaven jemand prominent ist oder nicht, erfährt man am einfachsten von der Staatsanwaltschaft. Man muss sich nur nach laufenden Ermittlungsverfahren erkundigen. Gibt es die, dann hat man zu tun mit: entweder einem ehemaligen Oberbürgermeister oder mit dem Chef einer Polizeibehörde - zu Wasser oder auf dem Boden. Andere trifft man vor zivilen Gerichten oder beim über Nacht Umzugskartons packen. Trifft man die, dann hat man zu tun mit dem ehemaligen Chef des städtischen Krankenhauses oder der Hochschule.

In solch einer Stadt sitzt der Kleine in seinem Zimmerchen. Er mag diese Prominenten, diese Geschichte dagegen mag er nicht. Hier klicken.

In Wilhelmshaven etwas werden, kann man so am schnellsten: Bei der Bewerbung die Anmerkung "Gegen mich hat es bereits (hier die Zahl eintragen) Haftbefehle gegeben." nicht vergessen. Je mehr, desto besser...

Erlebt in Wilhelmshaven

Wahlamt weist Wahrheit ganz entschieden zurück

Richter aus Oldenburg wundert sich über Wilhelmshavener Lokalpolitik


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