Tjaden tappt (zum letzten Mal)

Ab 7. November
bin ich wieder
hier. 

Rückkehr nicht ganz ausgeschlossen

Irgendwann im Leben kann man nur noch selten sagen "Das gibt es doch gar nicht", denn vieles hat man so oder etwas anders bereits erlebt. Das gilt auch für das Ansinnen jener "Mitarbeitenden der Stadtverwaltung", also von Burgdorfs Bürgermeister Armin Pollehn, die mir Äußerungen in meinem blog www.obdachlos.info untersagen lassen wollen, die sie für diffamierend halten. Welche das sind, weiß ich noch gar nicht. 

Ob es deswegen einen Prozess gibt, entscheidet die Staatsanwaltschaft Hildesheim. Sollten auch diese Juristen etwas gegen freie Meinungsäußerungen haben, werde ich mich vor Gericht verteidigen, ich käme also noch einmal von der Blumeninsel Madeira zurück nach Niedersachsen. Dann wäre dieses "Tjaden tappt" auch nicht das letzte.

Ist es wahrscheinlich aber doch. Denn die Zeiten, in denen man sich für Verbotsanträge nur an das Landgericht in Hamburg wenden musste, wenn einem eine Meinungsäußerung nicht gefiel, sind vorbei. Ein Richter entschied damals, dass jede Meinungsäußerung einen Tatsachenkern enthalte. Dieser Tatsachenkern könne überprüft werden. Und schon galt nur noch die Meinung des Richters...

1992: In den Tod gesprungen

2006: Weg mit den fiktiven Interviews

2008: Zeugen Jehovas: Tjadens blog muss weg

2009: Step gGmbH Hannover/Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg: Tjadens blog darf gar nicht erst erscheinen

2014: Landgericht Oldenburg: Staatsanwaltschaft hat Text von Tjaden nicht verstanden

Tjaden tappt (557)

Furchen auf der Stirn

Der Bolzplatz an der Aue macht nach dem verregneten Pferdemarkt einen zerfurchten Eindruck. Den will die Stadt wieder beseitigen. Auf Kosten des Verkehrs- und Verschönerungsvereins als Veranstalter des Pferdemarktes. Meldet heute der "Anzeiger für Burgdorf" als Aufmacher. Und ich bekomme Furchen auf der Stirn. 

Ich bin immer noch der Meinung, dass mein Neffe Malte und ich 2006 die Einzigen gewesen sind, die auf diesem Bolzplatz jemals mit meinem damals noch kleinen Kumpel Leon Hopgrefe Fußball gespielt haben. Diesen Platz gibt es auch nur, weil er in der Südstadt von Burgdorf nicht angelegt werden durfte. Dafür sorgten damals Leute, die sich ein Urteil des Landgerichtes Hamburg aus dem Jahre 2005 zunutze machten. Dieses Gericht hatte in Hamburg den Bau eines Kindergartens untersagt, weil sich Anlieger beschwert hatten.

Damals galten Kinder noch als Verursacher von nicht zulässigem Lärm. Gerichte wurden mit entsprechenden Klagen zugedeckt, wenn eine Kommune auch nur daran dachte, in Wohngebieten auch etwas für die Kleinen zu tun. Das machte den zuständigen Senator in Berlin so wütend, dass er die zuständigen Behörden anwies, sich nicht mehr um jeden Richterspruch zu kümmern. Der Gesetzgeber änderte das Bundesimmissionsschutzgesetz. Kinderlärm war kein Klagegrund mehr. Niemand könnte mehr einen Bolzplatz in der Südstadt verhindern. 

Vielleicht auch deswegen wird derzeit befürchteter Bahnlärm zum Thema. Und ich bekomme wieder Furchen auf der Stirn. 

Tjaden tappt (259)

Landgericht Hamburg: Zuständig
auch für gefärbte Haare.

Eine Zensur findet doch statt

Darf man das, was ich gerade tue, eigentlich noch? Darf ich in einer Satire das Verhalten eines Jugendamtes so lange aufs Korn nehmen, bis sich diese Behörde endlich darum kümmert, dass ein Bruder und eine Schwester, die seit 2009 getrennt sind, zusammenleben können? Von dem inzwischen 11-jährigen Jungen weiß ich, dass er sich das sehr wünscht. Ich habe ihm versprochen, dass ich alles dafür tue, damit sein Wunsch in Erfüllung geht. Das war vor fünf Jahren. Im gleichen Jahr hat das Jugendamt mit einem Einbruch bei mir, bei dem sich gegen 21.40 Uhr zwei Polizeibeamte falsche Namen gaben, alle Bemühungen erst einmal zunichte gemacht. 

Einer der Polizeibeamten verklagte mich sogar noch wegen meiner Berichte über den Einbruch. Er behauptete, ich hätte ihn verleumdet. Das Gericht machte daraus üble Nachrede. Der Kollege des Polizeibeamten belog den Richter genauso wie der Kläger. Das Gericht hielt zwar meine Aussage für glaubwürdig, was die Polizisten erzählten, sei aber auch realistisch. Eigentlich hätte mich das Gericht unter diesen Umständen freisprechen müssen. Wie alt hätten dann aber die Polizeibeamten ausgesehen?

Äußerungsrechtliche Verfahren sind stets ein juristisches Abenteuer. Besonders abenteuerlich sind sie vor dem Landgericht in Hamburg. Altkanzler Schröder erstritt dort sogar einen Erfolg wegen seiner nicht gefärbten Haare, die Zeugen Jehovas gewannen Verfahren, weil das Gericht eine neue Lehre dieser Sekte erfand, um die Zeugen Jehovas raus zu pauken, ein Sozialpädagoge aus Lüneburg verließ als Sieger den Gerichtssaal, weil der Richter die im Saal anwesenden Zeuginnen und Zeugen ignorierte. Er ließ sie einfach mit ihrer Kritik an diesem Sozialpädagogen nicht zu Wort kommen.

Die Medien berichten nur selten über die Zensur, die es laut Grundgesetz gar nicht gibt, von Gerichten aber immer häufiger geübt wird, die Anwälte müssen nur clever genug sein - und die Verfassung nicht mögen.

Darf ich also eigenlich noch, was ich jetzt tue? 

Lesen Sie doch selbst - die in diesem Flugblatt Erwähnten bekommen es von mir.  

Bei der Sparkasse in Isernhagen HB
warnt das Bundesinnenministerium
vor dem Wilhelmshavener Jugendamt?
Foto: Heinz-Peter Tjaden 

Keine Fremden in die Wohnung lassen

Sonnenschein, fast 30 Grad: Da mache ich gern eine Radtour und in meinen Fahrradkorb passen immer ein paar Flugblätter. Die verteile ich stets gezielt. Dieses Mal an eine Jugendamts-Außenstelle in Großburgwedel, an eine kulturelle Einrichtung und an eine Stiftung in Isernhagen. Auch in Sparkassen-Filialen habe ich das Flugblatt ausgelegt. Aus der Filiale in Isernhagen HB nahm ich ein Pappschild für die Haustür mit, das vom Bundesinnenministerium stammte. "Ich lasse keine Unbekannten in meine Wohnung!" stand drauf. Hat man etwa im Innenministerium schon einmal etwas über das Jugendamt in Wilhelmshaven gehört? 

Bei der Post war ich auch. Ein Exemplar meines Flugblattes schickte ich an das Rathaus in Wilhelmshaven. Dort wird gern gelesen, was ich schreibe. Reagiert wird darauf offiziell allerdings nie.