An der Nase herumgeführt
Die Staatsanwaltschaft von Oldenburg will auch weiterhin der Wahrheit nicht auf den Grund gehen. Per Postzustellungsurkunde ist mir das heute wieder klar gemacht worden. 2015 gab es nach meiner Anzeige wegen falscher uneidlicher Aussage gegen zwei Wilhelmshavener Polizeibeamte lediglich eine "Prüfung nach Aktenlage".
Berichte ich heute in meinem blog über das Wilhelmshavener Jugendamt, denn ich bin nicht bereit, mich ein zweites Mal von einer Staatsanwaltschaft an der Nase herumführen zu lassen. Zwei Polizeibeamte logen, ich verlor deshalb einen Prozess, den einer der beiden Polizeibeamten gegen mich angestrengt hatte, weil ich über eine illegale Jugendamts-Aktion berichtete.
Die zuständige Jugendamts-Mitarbeiterin durfte vor Gericht nicht aussagen. Angeblich hatte ich ihr nachgestellt. Das wäre allerdings ein Kunststück gewesen, denn ich kannte diese Mitarbeiterin gar nicht. Ich hatte nie mit ihr gesprochen - ihren Namen erfuhr ich erst ein halbes Jahr nach der illegalen Aktion, an der sie schweigend teilgenommen hatte. Da war ich bereits auf Wohnungssuche in der Region Hannover.
Jahrelang an der Nase herumgeführt wurde ich auch schon von der Staatsanwaltschaft Hannover. Die entschied irgendwann, dass ein Mitarbeiter, der mich angerufen hatte, nicht das war, was er mir gegenüber behauptet hatte. Und gegenüber meiner Mutter. Berichtete ich bereits mehrmals in meinem blog über die Staatsanwaltschaft Hannover. Der niedersächsische Justizminister reagierte übrigens nicht...
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Mittwoch, 28. Juni 2017
Freitag, 24. März 2017
Tjaden tappt (199)
| Das Ergebnis von Polizeigewalt. Foto: Heinz-Peter Tjaden |
Zweite Eingabe an das Justizministerium von Niedersachsen
Und ich zahle über 2000 Euro für Lügen von Polizisten?
4121 E - 401.539/16
Sehr geehrte Frau Pfeiffer,
der Erste Staatsanwalt Kunze hat mir heute im Namen der Staatsanwaltschaft Oldenburg mitgeteilt, dass es keine Ermittlungen gegen die Polizeibeamten B. und S. aus Wilhelmshaven wegen falscher uneidlicher Aussage geben soll. Es bleibe bei der bisherigen Prüfung lediglich nach Aktenlage, die 2015 vorgenommen worden ist (NZS 160 Js 6359/15).
Es ist offenbar niemand bereit, meiner Argumentation zu folgen, die ganz einfach ist.
Hier weiterlesen
Freitag, 7. November 2014
Das Schweigen
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| Alfred Baxmann. |
7. August 2014. Nach dem Erscheinen meiner Broschüre "Zwei Schweinchen und ein Anzeiger für Burgdorf" bei www.lulu.com habe ich mich mit meinen Schilderungen eines Medien- und Justizskandals an die Niedersächsische Staatskanzlei, an das Justizministerium von Niedersachsen, an die Staatsanwaltschaft von Hannover und an den Bürgermeister von Burgdorf gewendet. Niemand nahm Stellung, was ich von der Staatsanwaltschaft und vom Justizministerium auch nicht anders erwartet hatte. Aber auch Bürgermeister Alfred Baxmann reagierte auf mein Schreiben vom 3. Juli 2014 bis heute nicht.
Der "Anzeiger für Burgdorf und Lehrte" bekam von mir ein Rezensionsexemplar, schrieb darüber aber kein Wort. Wahrscheinlich ist meine Geschichte für diese Beilage der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung/Neue Presse" zu peinlich.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
ich frage Sie und gegebenenfalls auch den Rat der Stadt Burgdorf:
1. Meine damalige Burgdorfer Wohnung ist am 3. November 2003 von der Kripo im Beisein der städtischen Zeugen Spillecke und Schrader durchsucht worden. Darüber habe ich auch in meiner Broschüre "Zwei Schweinchen und ein Anzeiger für Burgdorf" berichtet, die Ihnen vorliegt. Auf Seite 7 äußere ich die Vermutung, dass einer der beiden städtischen Zeugen den damaligen CDU-Ratsherrn Paul Rohde über die Wohnungsdurchsuchung informiert hat, der diese Information sogleich in einer mail an "einige Interessierte" verbreitete und in dieser mail auch den Link zu einer Internet-Seite nannte, hinter dem sich angeblich ein anstößiges Bild verbarg. Bei diesem Link handelte es sich um eine sehr komplizierte Adresse, die niemand im Kopf behalten kann. Gestern berichtete mir nun ein Käufer meiner Broschüre, dass diese beiden städtischen Zeugen in der Tat Paul Rohde informiert haben. Das sagte er, bevor er auch nur einen Blick in meine Broschüre geworfen hatte. Ist zutreffend, was mir dieser Burgdorfer berichtet hat?
2. In meiner Broschüre berichte ich auch darüber, dass ich die Staatsanwaltschaft von Hannover sofort über diesen Verrat unterrichtet habe, die darauf allerdings nicht reagierte. Nicht berichtet habe ich darüber, dass ich mich seinerzeit auch an den damaligen Burgdorfer Stadtdirektor Leo Reinke gewendet habe, der in seinen Antworten den Eindruck erweckte, Herr Spillecke und Herr Schrader seien keine fest angestellten Mitarbeiter der Stadt Burgdorf. Geplaudert hätten sie auch nicht. Bekomme ich von Ihnen die gleiche Antwort?
3. Rohdes mail "an einige Interessierte" ist nach meinem Kenntnisstand über seine Tochter in die Redaktion des "Anzeigers für Burgdorf und Lehrte" gelangt. Das bestätigte auch der Anwalt von Rohde in einer Gerichtsverhandlung vor dem Burgdorfer Amtsgericht, bei der ich mit einer Klage gegen Rohde scheiterte. Nach meinem gestrigen Gespräch mit dem Broschüren-Käufer dürfte auch der damalige CDU-Ratsherr Zimmermann zu den Empfängern gehört haben. Von diesem Ratsherrn wurde ich anschließend in einem Monatsmagazin von Paul Rohde wüst beschimpft und als bereits bestrafter Übeltäter hingestellt. Seinerzeit wohnte ich wieder in meinem Geburtsort Wilhelmshaven und rief deswegen Herrn Zimmermann an, der sofort wieder auflegte, statt sich bei mir zu entschuldigen. Ist ein solches Verhalten eines Ratsherrn würdig?
Vieles weiß ich erst, seit ich im Besitz der Akte der Staatsanwaltschaft von Hannover bin. Einiges daraus zitiere ich in meiner Broschüre. Mit den üblen Machenschaften der damaligen "Anzeiger"-Redakteure Martin Lauber und Joachim Dege möchte ich mich hier nicht beschäftigen. Der "Anzeiger" hat ein Rezensionsexemplar meiner Broschüre bekommen. Eine Rezension wird es sicherlich nicht geben.
Ich habe diese Anfrage im Internet veröffentlicht und bitte auch um Weiterleitung an die Fraktionsvorsitzenden.
Ende meines Schreibens an Alfred Baxmann
Die Zahl der Leserinnen und Leser meiner Broschüre, die auch bei Amazon bestellt werden kann, steigt täglich. Kommentar eines prominenten Auestädters: "Gut, dass Sie diese Geschichte aufgeschrieben haben. Man hat Ihnen sehr geschadet. Unglaublich, was Ihnen da passiert ist."
Das Honigkuchenpferd
Siehe auch: Leserbrief an die Neue Presse Hier klicken
Donnerstag, 13. März 2014
Tjaden tappt (II)
| Hier hält die Staatsanwaltschaft von Hannover ihre Dackel. Foto: Heinz-Peter Tjaden |
Gestern hat die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz von den Grünen den Gang nach Kann-Hossa angetreten. Nach Berlin mitgenommen wurde sie von Oberstaatsanwalt Jörg Fröhlich aus Hannover und von Generalstaatsanwalt Frank Lüttig aus Celle. Vor dem Innenausschuss erkannte die Ministerin pflichtgemäß keine "eklatanten" Fehler ihrer Vorgesetzten, bei der anschließenden Flucht sah die Ministerin wieder reichlich mitgenommen aus. Fröhlich und Lüttig aber nicht. Die hatten Niewisch-Lennartz in die Mitte genommen, sonst wäre sie bei zufälligen Begegnungen mit Journalisten möglicherweise doch noch umgefallen. Nach Hannover zurückgekehrt, wurde die Ministerin in ihr Büro gebracht, wo sie sogleich weitere Texte von Fröhlich und Lüttig auswendig lernt, die sie vor dem Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtages intus haben müsste, falls der Oberstaatsanwalt und der Generalstaatsanwalt einen solchen Ausschuss genehmigen.
Jörg Fröhlich ist zwar noch nicht lange Chef der Staatsanwaltschaft von Hannover, genehmigt wird ihm aber schon alles. Bei Pressekonferenzen darf der bereits sagen, was ihm in den Kram passt, wird er der Lüge überführt, wird er von Lüttig wieder raus gehauen. Das Bundestagsbüro von Sebastian Edathy ist versiegelt worden, wenn Fröhlich das behauptet, da können noch so viele Redakteure aus eigener Anschauung anderes berichten, was Oberstaatsanwalt und Generalstaatsanwalt behaupten, das stimmt laut Justizministerin sowieso immer. Die Dackel, die von der Justiz am Waterlooplatz 1 in Hannover gezüchtet werden, sind immer gehorsam. Die dackeln alles.
Da kann der Innenausschuss der Deutschen Bundestages so fassungslos sein wie er will - in Hannover fällt nichts aus dem Rahmen - das Justizministerium hält auf Geheiß alles zusammen. Wahrscheinlich sind dreieinhalb Monate zwischen Hinweis und Wohnungsdurchsuchung auch nur deshalb vergangen, weil der Lokalredakteur vorher keine Zeit für Fotos hatte. Die Sonntagszeitung, die genüsslich aus der Ermittlungsakte zitierte, musste auch noch informiert werden. Das dauert. Weiß ich aus eigener Erfahrung.
Wie die aussieht, können Sie in vier Flugblättern nachlesen - hier klicken.
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