Aus Leons Tastatur

Leon Hogrefe übernimmt nach meinem Umzug die redaktionelle Betreuung von www.burgdorferkreisblatt.de Dazu sind einige Vorbereitungen nötig.

1. Bei google blog anmelden. Passiert am 28. April 2021. http://dasstadtblatt.blogspot.com

2. Blog mit Inhalt füllen. Passiert am 29. April 2021

3. dasstadtblatt.blogspot.com jetzt unter der Verantwortung von Leon Hogrefe. www.burgdorferkreisblatt.de führt zu meinem blog über die mächtigste Kleinstadt Europas 20. Mai 2021

Aus dem Ausschuss für Kultur, Schulen und Sport
Kommunalpolitik ist spannend
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Aus dem Ausschuss für Jugendhilfe und Familie
Was ist in den Kindergärten los?
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Aus dem Rat der Stadt Burgdorf

Wortgefecht um Straßenausbaugebühren
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Interview oder Gespräch mit Rüdiger Nijenhof?

"Burgdorfer CDU wollte mich nicht im Rat haben"

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Aus Leons Tastatur (III)

Geheime Abstimmung über die

Sommerschließzeiten der Kindergärten.

17 : 14 für Einführung: Kindergärten

zwischen den Jahren und zwei

Wochen im Sommer geschlossen. Gilt 
ab 2022.

Foto: Leon Hogrefe 

Lautstarke Auseinandersetzung über Straßenausbaugebühren

9. Juli 2020, meine erste Ratssitzung, die ich als Mitarbeiter der internetten Zeitung "Burgdorfer Kreisblatt" besuche: dass sich Politiker streiten, habe ich erwartet, wie sie sich fetzen können, nicht.

Die sowieso schon unter den Ratsmitgliedern leidenschaftlich geführte Diskussion über die Beitragszahlungen von Anliegern für den Ausbau und die Sanierung ihrer Straßen, fand ihren Höhepunkt in einer wüsten Auseinandersetzung zwischen Michael Fleischmann von den Linken und Rüdiger Nijenhof von den Freien Burgdorfern, die lautstark in Beschimpfungen ausartete. 

Dies spielte sich wie folgt ab: Michael Fleischmann machte zunächst auf seinen Antrag zur Umschichtung der Beteiligungen für den Straßenbau aufmerksam: „Eine sozial verträgliche Lösung muss gefunden werden“, da die momentane Situation für Familien und Rentner unsozial sei und die erhobenen Zinsen für die Verrentungsrichtlinie den "Machenschaften des Bankwesens" ähnelten. (Die sogenannte Verrentungsrichtlinie besagt, dass Anlieger bei der Stadt einen Kredit aufnehmen können, wenn sie die Kosten für den Straßenausbau überfordern. Die Laufzeit beträgt 20 Jahre, der gegenwärtige Zinssatz rund 2,1 Prozent.) 

Zudem forderte Michael Fleischmann  eine stärkere Beteiligung der „Reichen“. Zu diesem Zeitpunkt merkte man ihm schon eine leichte Verärgerung an, anschließend überreichte er  den Pressemitgliedern seinen Änderungsantrag. Auch die FDP machte ihren Unmut deutlich; insbesondere Rentner mit kleinem Einkommen seien benachteiligt, sagte Thomas Dreeskornfeld. 

Auf der Gegenseite wies in der Person von Gerald Hinz die SPD, welche laut Fleischmann „keine soziale Partei mehr ist", den Antrag des Linken zurück.  Zu diesem Zeitpunkt blieb es noch verhältnismäßig ruhig. Rüdiger Nijenhof nannte die Kosten für den Straßenausbau einen „ordentlichen Schluck aus der Flasche des Haushalts“. Er möchte die Kosten auf das Land Niedersachsen übertragen, um die Kommune zu entlasten. 

So hätten sich die Ehrenratsherren

Karl-Heinz Meyer (CDU) und Walter

Wundram (SPD, am zweiten

Tisch) in ihrer aktiven Zeit

nie gefetzt. Foto: Leon Hogrefe

Dann begann der Streit zwischen Michael Fleischmann und Rüdiger Nijenhof.  Nijenhof warf Fleischmann vor: "Sie sind nicht mal dort gewesen." Damit meinte er die Beratungen in den Ausschüssen über die Straßenausbaugebührensatzung. Außerdem sei Fleischmanns Antrag vermutlich rechtswidrig.

Anschließend wurde es laut. "Sie wissen ganz genau, dass ich kein Stimmrecht habe", schrie Fleischmann. "Sie sind ein Idiot!", rief er schließlich Nijenhof zu. Der Saal war aufgebracht über diese Art der Auseinandersetzung. 

Nach der Ratssitzung sprach mich Michael Fleischmann an: "Hoffentlich war das nicht abschreckend für Sie." Daraus schloss ich: Dieser Ratsherr kann auch anders. 

Leon Hogrefe

Aus Leons Tastatur (II)

Der Ausschuss für Jugendhilfe und Familie informiert sich
über die Situation in den Kindergärten. Foto: Leon Hogrefe

Zumutungen und Geringschätzung

"Ich habe in der jüngsten Zeit städtische Kindertagesstätten besucht, um mir ein Bild zu machen." Wie dieses Bild aussieht, hat Christiane Gersemann (SPD) als Vorsitzende dem Ausschuss für Jugendhilfe und Familie gestern im Veranstaltungszentrum berichtet:  

Zu den Lockerungsmaßnahmen der Landesregierung sagte sie: "Die rasche - und in vielen Augen der Beschäftigten zu rasche - Öffnung der Kindertagesstätten für im Prinzip alle Kinder wird überwiegend als Fehler betrachtet. Es wird beklagt, dass oftmals kurzfristig und somit auch unsensibel am Freitagnachmittag neue Anforderungen des Landes verkündet werden und schon ab Montag darauf umgesetzt werden sollen. Gerade für große Einrichtungen ist eine solche Kurzfristigkeit nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine Zumutung."

Zur Beschäftigung von Nichtfachkräften in Kindertagesstätten sagte sie: "Dieses Angebot wird nicht angenommen, darin sind sich die Einrichtungen in Burgdorf einig und das ist gut so...Mit solchen Ideen erfahren soziale Berufe eine Geringschätzung sondergleichen. Überspitzt gesagt ´Wir können mit Kindern spielen´ soll anscheinend für eine erfolgreiche Bewerbung ausreichen. Das tut weh."

Schlussfolgerung der Ausschussvorsitzenden: "Erzieherinnen und Erzieher fühlen sich oft allein gelassen. Erzieherinnen und Erzieher möchten mehr gehört werden."

"An meiner eigenen Tochter kann ich sehen, dass Kinder sich auch schon eine eigene Meinung bilden können."

Anmerkung eines Vertreters des Kinderschutzbundes

Kindergärten im Sommer schließen?

Die Kindergärten sollen zwischen den Jahren und in den Sommerferien 14 Tage geschlossen werden. Dieser Vorschlag der Verwaltung hat gestern im Ausschuss für Jugendhilfe und Familie nicht nur Freunde gefunden. CDU, FDP und Freie Burgdorfer kündigten bereits ihr Nein an, aus Otze kam der Hinweis, dass 87 Prozent der Eltern die Sommerschließzeit ablehnen würden. 

Jährlich haben die Kindergarten-Kinder  20 bis 30 Tage Ferien. Die SPD befürwortete die Schließzeit im Sommer, um feste Zeiten für die Ferien der Kinder einplanen zu können. In Burgdorf kursiert das Gerücht, dass die Stadt Geld für die Kindergärten einsparen wolle, um es für Haushaltssanierungen zu verwenden. Dieser Behauptung widersprach Rüdiger Nijenhof von den Freien Burgdorfern und plädierte für eine bessere Informationspolitik der Verwaltung, damit Eltern genauer Bescheid wissen. 

Jens Braun von der AfD warf den Grünen vor, diese wollten, dass die Kindergärten „möglichst bis 22 Uhr “ geöffnet sind und fragte: „Wo bleibt die Verantwortung der Eltern?“ Für ihn waren die Verantwortlichen klar: Die Bundespolitik, welche nur das Bruttoinlandsprodukt im Auge hat und möglichst viele Menschen in Arbeit sehen will. Das brachte ihm den Zwischenruf ein: „Wer ist schon nach einer Woche Urlaub wieder so ausgeruht, um in den Berufsalltag wieder einzusteigen?"


Kindergarten Fröbelweg wird ausgebaut

Stadt und Kirche verhandeln über
den Ausbau. 

Im Kindergarten Fröbelweg werden derzeit 87 Kinder in einer Krippe und in drei Kindergartengruppen betreut, demnächst sollen es 105 Kinder in zwei Krippen und drei Kindergartengruppen sein. Claudia Bergmann von der Pankratius-Gemeinde informierte den Ausschuss für Jugendhilfe und Familie über die Pläne für die Vergrößerung.  Kirche und Stadt sind schon seit einiger Zeit im Gespräch. Der Ausschuss gab nach kurzer Diskussion grünes Licht für das Projekt.

Hohe See vor Gericht

Neue Serie: Ein Gerichtsverfahren-zwei Blickwinkel

In diesem blog sollen demnächst Gerichtsreportagen erscheinen, in denen Verhandlungen vor dem Burgdorfer Amtsgericht  aus zwei Blickwinkeln betrachtet werden. Für den anschließend geschilderten Fall, der sich vor dem Burgwedeler Amtsgericht abspielt, scheint es aber nur einen Blickwinkel zu geben. 

Ein Mann lässt sich von einem Anwalt beraten. Der Streitwert beträgt 120 Euro. Dafür darf der Anwalt ein Beratungshonorar von rund 30 Euro berechnen. Da der Mann über ein geringes Einkommen verfügt, beantragt der Anwalt beim zuständigen Gericht für ihn Beratungshilfekostenerstattung. Der Mann gibt seine Rente mit knapp 700 Euro an, das Wohngeld, das er bekommt, mit 62 Euro und seine Nebeneinnahmen mit rund 40 Euro. Dem Antrag beigefügt werden der Rentenbescheid, der Wohngeldbescheid und ein Kontoauszug. 

Das Gericht akzeptiert den Antrag nicht, weil die von dem Mandanten angegebenen Gesamteinnahmen höher sind als die angegebene Rente. Der Anwalt weist noch einmal auf Wohngeld und Nebeneinnahmen hin. Wie hoch die Nebeneinnahmen sind, gehe aus dem Wohngeldbescheid hervor. Monate vergehen. Dann beginnt das Spiel von vorn. Das Gericht will vom Anwalt wissen, warum sein Mandant seine Gesamteinnahmen mit 802 Euro angibt, während seine Rente nur knapp 700 Euro beträgt. 

Lesetipp: "Mutti wird es schon richten" 

Aus Leons Tastatur

Leon Hogrefe, 26 Jahre, Student

Geschichte und Politik in Hannover. 

Über Heimathäfen und Auferstandene

Muttertag 2000: Das erste Kinderfest unseres Vereins "Hilfe für Kinder in Burgdorf und Umgebung" kann beginnen. Vorher will ich noch duschen. In der Hannoverschen Neustadt bemerke ich einen Jungen, der mir folgt.  Er will mich begleiten, sagt er. Ich frage den Kleinen, woher er kommt.

"Mein Opa ist in eurem Verein", sagt er. 

Und nun schreibt Leon Hogrefe für das "Burgdorfer Kreisblatt". Gestern hat er die Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport besucht. Arbeitstitel "Über Heimathäfen (Kinderhort Südstern) und Auferstandene ("Burgdorfer Kreisblatt", Lokalzeitung bis Mai 1986 und seit 2014 im Netz)". 

Sein Bericht

"Herr Tjaden mal wieder"

Obwohl ich noch nie journalistisch gearbeitet habe, schickte mich Herr Tjaden am 15. Juni gleich zu einer Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport. Bevor es losging, wurde ich von einem HAZ-Redakteur erst einmal ausgefragt: von welcher Zeitung ich denn komme? Ich antwortete: "Vom Burgdorfer Kreisblatt und Herr Tjaden schickt mich." Darauf entgegnete er: „Es gibt kein Burgdorfer Kreisblatt.“ Und: „Herr Tjaden mal wieder.“ Zudem sagte er anschließend zu einem Ausschussmitglied, das gerade in der Nähe war: „Das Burgdorfer Kreisblatt ist wieder auferstanden.“ Diese merkwürdige Begegnung war somit mein erster Eindruck von journalistischer Tätigkeit. Es muss aber erwähnt werden, dass dieser Herr von der HAZ nach der Sitzung noch einmal zu mir kam und mir zu verstehen gab, dass er keine unangenehme Situation mir gegenüber erzeugen wollte. Außerdem führten wir noch ein nettes Gespräch, der Inhalt würde aber zu weit gehen; also auf zur Ausschusssitzung:

Zu Beginn ging es um den Kinderhort „Südstern“ in der Südstadt. Es soll eine Doppelnutzung geben: Schule und Hort. Das Gymnasium Burgdorf bot hierfür seinen A-Trakt an. Hierzu äußerte sich Christiane Gersemann u.a. mit: „Hortkinder brauchen einen Heimathafen.“ Dem Vorschlag des Gymnasiums kamen die Ausschussmitglieder einstimmig nach.

Flexible Schulpolitik

Beim Thema Inklusion ging es um die Aufteilung der Schulkinder auf die weiterführenden Schulen in Burgdorf. Die Tendenz, dass die Kinder voraussichtlich zu 40% an der IGS und zu 60% am Gymnasium angemeldet werden, geht auf eine Überprüfung der Schülerzahlen von 2015 bis 2019 zurück. Anmerkung: Beim letzten Mal gab es 145 Anmeldungen für die Burgdorfer IGS und 159 für das Gymnasium. Rüdiger Nijenhof merkte an, dass "wir flexibel sind und jederzeit nachjustieren können" und schlug deshalb die Zuteilung 50% zu 50% vor. Weshalb es bei der anschließenden Abstimmung wahrscheinlich zu der einzigen Gegenstimme von Rüdiger Nijenhof gekommen ist, alle anderen stimmten für die Umsetzung der 40% zu 60% Regelung. Noch bevor abgestimmt wurde, erklärte der Schulleiter der Burgdorfer Grundschule aus der Hannoverschen Neustadt die Situation, wonach ein Gutachten ergeben habe, dass 10% an jener Schule mithilfe von Inklusion unterstützt werden.

Das darauffolgende Thema handelte vom Zuschussantrag des SV Sorgensen in der Höhe von 525,00 Euro für die Investition in einen Aufsitzrasenmäher, der insgesamt 3.500,00 Euro kostete. Dem Antrag wurde einstimmig stattgegeben.

Des Weiteren ging es um die Schulwegsituation in Burgdorf. Eine Wortmeldung aus dem Publikum stellte die schlechten Umstände für die Kinder dar, die mit dem Fahrrad zur Schule fahren (vor allem zum Gymnasium). Demnach machen die „Nordstadt-Kinder“ aufgrund der vielen Unfälle, die Vor dem Celler Tor geschehen sind, sicherheitshalber Umwege. Dazu wurde im Ausschuss eine kurze Diskussion über die Verbesserung bzw. Erweiterung der Fahrrad- und Fußwege geführt, jedoch keine konkrete Entscheidung getroffen.

Mein erster Eindruck nach dieser Ausschusssitzung: Dass Kommunalpolitik langweilig ist, stimmt nicht.

Aus Leons Tastatur (II)